Rechte, Privilegien,Pflichten, Transparenz, Gemeinnützigkeit.....

Guten Morgen zusammen,

seit langer Zeit keimt immer wieder die Diskussion ob der Funktion diverser Institutionen auf, die öffentliche Gewässer als eine Art "Privateigentum" behandeln, ja ganze Ökosysteme mit allem Einfluss auf deren Drum-Herum für sich gepachtet zu haben scheinen?

Offenbar geht dabei sogar einschlägiges EU-Recht unter, z.B. was die Möglichkeiten zum Erhalt der Biodiversität betrifft oder den "Kampf" uns sauberes Wasser.

Welche Rechte haben dabei die Verbände?

Die Vereine?

Privatpersonen?

Welche Verpflichtungen ergeben sich aus den Rechten?

Was muss mit den Geldern gemeinnütziger Vereinen passieren?

Was müssen die tun, um überhaupt gemeinnützig zu sein?

Welche Instanzen überwachen genannte Organisationen?

Welche Auskünfte müssen erteilt werden?

Können Vereine über Leben und Tod gewisser Lebenwesen entscheiden, nur weil sie dem Jagd- oder Fischereirecht unterliegen?

???????

Ein ganzer Satz von Europäern aus unserem Umfeld ist inzwischen sehr neugierig geworden und wer kann solche Neugierde befriedigen?

Gibt es offizielle Stellen, die solche Fragen rechtsverbindlich beantworten können?

Welche Instanzen kontrollieren die Einhaltung der Vorschriften?

VG Helmuth

Einfluss haben aber alle Helmuth.
Institutionen/örtl. Behörden unterliegen den gesetzlichen Anforderungen des § 11 Bundesnaturschutzgesetz.
Auch die Fortschreibung (ganz wichtig) muss sich am § 9 Abs. 4 BNatSchG anlehnen.
Dazu kommen noch Naturschutzgesetze der Bundesländer.
Ausweisung in Naturschutzgebiete, Geschützte Landschaftsbestandteile, besonders geschützte Biotope usw.

Zitat aus meiner Heimatstadt:

Zitat:

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Um den Planungsprozess transparent zu gestalten, wird ein umfangreicher Beteiligungsprozess realisiert. Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planes erfolgt die regelmäßige Beteiligung verschiedener Gremien, welche sich aus Vertretern des Umwelt- und Naturschutzes, der Politik und der Wirtschaft zusammensetzen. Öffentlichkeitswirksame Kampagnen binden die Bevölkerung in den Planungsprozess ein.

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Ich kann mir kaum vorstellen, dass woanders die Uhren falsch gehen. Das es Schwierigkeiten jeglicher Form hier und da der Zusammenarbeit gibt ist fast normal.
Alle Beteiligten haben ihre Vorstellungen und ihre tierischen Lieblinge.

Eine Frage: Muss man gemeinnützig im Sinne von Vereinsrecht sein um sich einzubringen ?

Zitat:

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Welche Auskünfte müssen erteilt werden?

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Na alle relevanten.

Zitat:

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Können Vereine über Leben und Tod gewisser Lebenwesen entscheiden, nur weil sie dem Jagd- oder Fischereirecht unterliegen?

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Wenn es um Biber geht ???
Bei Säugern, Vögel, Fische illegal.
Bei künstlich eingebrachten Mäander in einen kanalisierten Fluss kann man aber nicht jeden Flussflohkrebs umsiedeln.

Vielen Dank Albert für die schnelle und ausführliche Information, die mich aber in der erlebten Praxis kaum befriedigt, denn dahingehend haben wir sehr viel Anderes erlebt.

Bis heute z.B. fand der Anfang 2010 vom Natura2000-Team angekündigte "Runde Tisch" nicht statt, der doch angeblich längst EU-vorgeschrieben wäre. (In der Akte steht dazu, kein Geld, kein Personal)
Ferner vermisse ich die FFH-Managementpläne.(meherer Behördenvertrter mühen sich redlich, aber offenbar aussichtslos).
Die Erhaltungsziele im NSG vor Ort liegen zwar konkret vor, aber wie soll man sie erreichen, wenn es Orgas gibt, die in der Sache völlig entgegen arbeiten? (Motto vielleicht "Hobby und Sport geht vor!"

Nächster Punkt, - für die von uns ab 2010 gemachten Sanierungen im FFH-und Naturschutzgebiet fehlen uns viele Unterlagen, obwohl ich selbst die so genannte ökologische Bauausicht inne hatte.
Nach ausführlicher Akteneinsicht und hunderten von Kopien waren ganz entscheidende Unterlagen nicht zu finden.
Entsprechende Anfragen gemäß Vorschriftslage UIG sind bis dato unbeantwortet, wie auch entscheidende Teile von Folgeanträgen, Vorort-Verfahrensbeteiligungen die in der Sache nie stattfanden.

Unsere Anfragen, wie, wer, was in welcher Form und Höhe finanziert hat, haben bis dato keine nachvollziehbare Antwort.
Man liest widersprüchliche Zahlen darüber in der Presse, man kennt Spenderbanken, aber welcher Verein, welche Summen aus dem Vereinhaushalt, aus eigener Initiative einbrachte habe ich nur zum Teil mitgekriegt.

Am Projekt waren angeblich Verbände und Vereine mit Privilegien und Pflichten beteiligt, aber merkwürdigerweise finden man darüber wenig bis nichts in den Anträgen und Plänen.

Weder konkrete Vorschläge, noch konkrete Genehmigungen.

Natürlich haben wir uns über die einschlägigen Gesetze laienhaft informiert, von einem umfangreichen Beteiligungsprozess aber konnte ich hier nichts bemerken.

Im Gegenteil, offenbar wissen selbst zu beteiligende Entscheidungsträger untereinander wenig bis nichts darüber.
Häufig wurde ich gefragt, was wann endlich Sache sei.

Ich werde z.B. von Anliegern immer wieder gefragt, warum sie eigentlich nie eingebunden worden waren - "Haben wir wieder nichts zu sagen?"


Albert, - was verstehst Du unter alle relevanten Punkte, auf welche genannte Institutionen auf Verlangen Einblick zu geben haben?

Darf ein Verein z.B. Gelder horten?
Für welche Zwecke müssen Vereins-Gelder eingesetzt werden?
Welche Pflichten hat so ein gemeinnütziger Verein eigentlich?
Genügt es wenn so ein Verein Gelder extrem beschafft, aber eigene bzw Spenden-Gelder nicht einsetzt?
Wie hoch dürfen die Vereinsgelder eigentlich sein?
Wer kontrolliert solche Insitutionen?

Zu:

Zitat:

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Wenn es um Biber geht ???
Bei Säugern, Vögel, Fische illegal.
Bei künstlich eingebrachten Mäander in einen kanalisierten Fluss kann man aber nicht jeden Flussflohkrebs umsiedeln.

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haben wir sehr konkrete Muster.

Die Muscheln, die wir traditionell vorsorglich suchen und wenn machbar auch aus den Gefahrenorten bergen oder die unzähligen Fische die an zahlreichen Stellen stranden und trotz uralter Anträge massenhaft jämmerlich krepieren.

So lange es nützlich erschien, ließ man uns arbeiten, zahlen organisieren, agieren, Genehmigungen beantragen, massenhaft gefährdete Tiere (Art egal) bergen.
Wenn in aler Welt interessierte das eigentlich?
NIEMAND!
Kein Finger wurde krumm gemacht.

Dann stellte man uns wohl ein Ultimatum im Sinne, wenn ihr genau das tun, was wir wünschen, dann dürft Ihr weitermachen wie gehabt, also arbeiten, planen usw. wie seit Jahrzehnten ohnehin gemacht.
Wie kam es denn ohne uns zu den besagten amtlichen Genehmigungen? Es gab ja darüber keinerlei Daten, außer unseren.

Nun, nachdem wir unsere Schuldigkeit getan hatten (der berühmte Mohr läßt grüßen) , wird auf spezielle Rechte am Leben spezielle Tiere verwiesen und urplötzlich passiert offenbar nichts mehr in unserem Sinne.

Es geht dabei natürlich keineswegs nur um Biber, der uns allerdings momentan extrem beschäftigt.
Warum, darüber kann ich momentan nichts dazu sagen.
Allerdings hatte ich ja immer betont, wie wichtig uns diese "Schlüsselart" war und ist.
Die dokumentierten Gründe sprechen doch für sich.

Und, -

Hier in diesem Forum ist etwas außerhalb der üblichen "Norm".
Hier hat man den Eindruck, man behandelt die Natur in hohem Umfange neutral und differenziert nicht wie üblich nach Wünschen, Launen, Vorlieben, Hobbys, ......

Wir sind uns sicherlich einig, es geht um die Zukunft ALLER Arten.

Über die hier von mir gestellten Fragen werde ich mich so gut es geht informieren.
Mit entsprechenden Folgen.

In häufigen Fällen verlangt die Natur auch, dass man keine faulen Kompromisse eingeht.

Danke

Helmuth

Zitat:

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Darf ein Verein z.B. Gelder horten?
Für welche Zwecke müssen Vereins-Gelder eingesetzt werden?
Welche Pflichten hat so ein gemeinnütziger Verein eigentlich?
Genügt es wenn so ein Verein Gelder extrem beschafft, aber eigene bzw Spenden-Gelder nicht einsetzt?
Wie hoch dürfen die Vereinsgelder eigentlich sein?
Wer kontrolliert solche Insitutionen?

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Wenns ums Geld geht ist das zuständige Finanzamt da.:grins:

Zitat:

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was verstehst Du unter alle relevanten Punkte, auf welche genannte Institutionen auf Verlangen Einblick zu geben haben?

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Relevante Projekte dürfen bei Behörden von Privatpersonen mit oder ohne jegliche Bindung an Vereinen/Verbänden eingesehen, moniert,
mit eigenen konformen Vorschlägen und sonstwie begleitet werden.

Zitat:

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Hier in diesem Forum ist etwas außerhalb der üblichen "Norm".
Hier hat man den Eindruck, man behandelt die Natur in hohem Umfange neutral und differenziert nicht wie üblich nach Wünschen, Launen, Vorlieben, Hobbys, ......

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Wünsche, Launen, Vorlieben, Hobbys hast auch Du. Haben Landwirte, Libellenfreunde, Jäger, Angler, Feldherpetologen mit Amphibienhang, Hobby-Ichthyologen, Wasservögelliebhaber und sonstige Naturinteressierte an Sumpfpflanzen z.B.
Man soll nur nicht andere als Feinde sondern als Kommunikationspartner betrachten. Keiner hat den richtigen Weg gepachtet, Rückschläge kommen vor, aber das schöne ist doch, man macht sich mehr Gedanken über den Weg. Schau mal 15 Jahre zurück.
Dass sich 6 unbedarfte Freunde des Wassers gefunden haben, um dieses Forum zu betreiben, dient auch ihrer Weiterentwicklung. Unser Blickwinkelkorridor ist halt groß. :;:
Via destinatum est.

Danke für Dein Statement.

Es hat bereits geholfen!:grins:

VG Helmuth

Hallo Albert,

zu Rechten und Pflichten von so genannten "Gemeinnützigen Vereinen" findet man im WWW viele Infoslinks und es wir heiß darüber diskutiert.

Offenbar besteht dahingehend Info-Bedarf.

Mir geht es um ganz konkret Dinge aus jüngster Vergangenheit.

Um Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Vorgehensweise von Gewässerrenaturierungen.

Erst gestern habe ich während eines Telefonats erfahren, dass es angeblich erneut ein "Panne" am Inn gegeben haben soll, indem man wie längst gehabt anlässlich einer Altwassersanierung wieder einmal das Oberwasser geöffnet haben soll.
(Ich bin dabei zu recherchieren, was an der Sache dran sein kann).
Was dann speziell am Inn passiert ist ja längst DAS INN-Thema hier.
Ein Schwapp von Feinsedimenten genügt und wenn man nicht unglaubliches Glück hat, ist weitaus mehr und nachhaltig kaputt, als hätte man gar nichts getan.
Nicht nur einmal wurde vor solchen Vorgängen gewarnt und offenbar braucht es Experten, die das immer noch nicht zu wissen scheinen.

Man baggert offenbar auch mal zuerst, um dann HINTERHER die Bescherung zu erwarten.

Wie so oft gelingt es, dass die Ortskenntnisse und Erfahrungen ansässiger Leute nicht mal ansatzweise zur Geltung gelangen und das Vorsorgeprinzip in keinster Weise angewendet wird, was nicht heißen muss, dass man auf jeden Flohkrebs achten musss.

Aber, BEVOR man zu Zerstören beginnt, sollte man schon wissen, was Sache ist, denn jede Massnahme zerstört auch unweigerlich.

Wer mit schwerem Gerät in sensiblen Zonen gedenkt zu agieren, der muss schon sehr genau wissen, wie man überflüssige Schäden bestmöglich verhindert.

Dazu habe ich den folgenden beitrag gefunden und gerade begonnen ihn zu lesen:

http://www.der-mast-muss-weg.de/pdf/...ete_Lehren.pdf

Was die Finanzierung der Massnahmen betrifft, aber ganz besonders die Bilanz der so genannten Erfolgskontrollen, so warte ich auf entsprechende Antworten.

Ich habe leider die Erfahrung gemacht, dass "Renaturierungen" kurz daraus völlig in die "Hose" gegangen sind, aber dann tat man so, als wäre nie etwas passiert.

So gesehen konnte es sogar sein, dass ein überraschendes Hochwasser dabei sogar half sich kritischen Fragen zu entziehen.

Motto:"Gegen Hochwasser, speziell am Inn, kann man halt nichts machen!"

Man hat den Eindruck, dass fertige Pläne in der Praxis nicht ansatzweise umsetzbar sind und wandelt Vorgaben in spontanen Umentscheidungen ab.

Wir haben z.b. gewisse Genehmigungen eingesehen, die mit der praktischen Ausführung völlig kollidieren.

Die Folgen sind bis dato evtl. noch gar nicht absehbar.

Ich wurde sogar aufgefordert, mich von EU-Vorgaben zu distanzieren und spontanen Schnellaktionen zu zustimmen.

Dabei habe ich sogar immer noch Zweifel, ob meine eigenen Entscheidungen richtig waren, obwohl wir über viele Jahre Erfahrungen gebündelt hatten und versucht hatten, die Einflüsse auf das Ökosystem so unschädlich wie möglich zu halten.

Kann man enorme "Erdwegungen" vornehmen, ohne dass man weiß, was man baggert oder was Schwermaschinen anrichten?

Was passiert mit den wertvollen Schilf- und Uferzonen, wenn man mit grossen Geräten darauf arbeitet und der Boden nicht einmal gefroren ist?

Was passiert z:b. mit den Bibern, wenn man offenbar deren Baue gar nicht kennt?

Schaut man dann HINTERHER nach, was im Ökosystem überhaupt überlebt oder was tut man wenn man hinterher bemerkt eine seltenes Art ausgerottet zu haben, von der man gar keinen Schimmer einer Ahnung haben konnte, weil die Entscheidung rein am Schreibtisch stattfand?

Ist so etwas verantwortungsvolles Handeln und gemeinnützig auch noch?

VG Helmuth

Zitat:

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Ist so etwas verantwortungsvolles Handeln und gemeinnützig auch noch?

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Ich denke nicht.
2 Fragen zum Verständnis:
- Ist dort nicht das Regierungspräsidium federführend statt ein e.V./Verband ?
- Hast Du einen Link zu EU-Vorgaben ?

Hallo Albert,

für mich war und ist es eine Selbstverständlichkeit, dass man für alle bevorstehenden Entscheidungen Vorsorge zu treffen hat, also nicht blind in Aktionismen verfällt, die möglicherweise mehr Schäden anrichten, als Nutzen.

Erklärt wird das u.a. hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/Vorsorgeprinzip

http://europa.eu/legislation_summari.../l32042_de.htm

http://www.landfillonline.de/pdf/rec...rge_presse.pdf

Altes Beispiel: Was z.B. BSE betraf waren wir unter den Ersten in D, die sowohl BSE-Tests durchführten, als auch eindeutige Kennzeichnung von Nutztieren mittels ISO-Transponder forderten aber auch angewendet hatten.

Nach ähnlichen Prinzipien wurde die Renaturierung der Innaltwasser bei Attel und Freiham vorgeplant, um nicht vermeidbare Schäden zu produzieren.

Wer zuständig ist oder sein sollte spielt für mich dabei keine Rolle, denn in genannten Beispielen hatte sich die Regierung kaum bis gar nicht beteiligt. Trotz x-facher Aufforderungen.

Im Gegenteil.

Im Fall 1 wurden die VORSORGLICHEN Tests sogar verboten und man wollte mit aller macht verhindern, dass wir sie anwenden. Begründung absurd: Es bestünde keine Riskio und wir würden nur die Verbraucher beunruhigen!

Im Fall 2 hatten wir die Regierung mit unseren Absichten voll überrascht, auf EU-Recht und EU-Fristen verwiesen und sofortiges Handeln gefordert. Daraufhin wurde auf "unkonventionelle Weise die ersten Genehmigungen erteilt.

Als Basis dienten Daten, die wir aus "unkonventionellen Quellen mit eben solchen Methoden" seit Dekaden VORSORGLICH gewonnen hatten, um kein unschönes Wort zu gebrauchen. Wir hätten das genau so wenig tun dürfen, wie BSE-testen.

Das war uns aber egal, denn es kümmerte sich ja trotz mehrfacher Anträge ab 1989/90 niemand. Das hatten und haben wir schriftlich. Die Schreiben gingen als hochdringlich erwähnt nur von Pontius zu Pilatus und kreisen wahrscheinlich heute noch herum... (> die Windmühlenflügel und das ewige gleiche Blah-Blah-Blah. Viel Wind um nichts!)

Natürlich musste dabei so gut wie möglich sicher gestellt sein keine Art so zu schädigen, dass ihr Weiterleben nicht mehr gewährleistet gewesen hätte sein können.

Deshalb ließen wir die Finger dort weg, wo wir keine Ahnung hatten und versuchten z.B. so viele Muscheln aus den Gefahrenzonen zu bergen, wie es möglich war.

Es versteht sich von selbst, dass unsere Freunde die Biber möglichst wenig gestört werden durften und die wertvollen Ufer- und Flachwasserzonen möglichst wenig tangiert wurden.

Da wir keinen Ahnung hatten, mit welchen möglichen, ja sehr wahrschinlichen Kontaminationen im allgegenwärtigen Feinstsediment zu rechnen sein könnte, wurde beschlossent nur jüngere Auflandungen zu beseitigen.

Grundlage dazu waren Daten ab 8.8.1985, da damals die extremen Hochwasserüberläufe stattgefunden hatten.
Seit jenen Tagen hatten wir VORSORGLICH exakte Luftbildkarten vom April 1985 beschafft, welche gewährleisten konnten genau zu differenzieren.

Weil wir bis heute nicht genau wissen, welche Risiken die weitreichende Verockerung birgt verwendeten wir Saugbaggerpumpen, um eine mögliche hohe Schadstoffkonzentration während der Baggerarbeiten weitestgehend und VORSORGLICH auszuschließen.

Die Bilderserie mit dem landgestützten Schlammsaugbagger habe ich heute gepostet.
Bilder von der gesamten Sanierung werden bei Gelegenheit folgen. Vor der genannten Landbaggerarbeit wurde ja mit schwimmenden Baggern gearbeitet, um die sensiblen Uferzonen nicht zu tangieren und deren klärende Wirkung ja nicht zu schädigen. Vor allem Weiden und Schilf sind hier sehr effizient, aber auch das gesamte Spektrum von Wasser- und Sumpfpflanzen.
Da Saugbaggerpumpen das Baggergut zurück ins Wasser bringen, sind Kleinlebenwesen nicht unbedingt tot, wenn auch wie in unserem Falle in den Stausee gepumpt. So besteht wenigstens auch für viele von ihnen eine Chance zum Überleben.
Bei den Muscheln selbst ist es ohnehin klar, dass sie an Land gebaggert kaputtgemacht sind. Natürlich war und ist uns bewusst, dass die schon beschriebenen Unterwasserwüste kein Ideallebensraum für die Schalentiere ist, aber es besteht wenigstens die Möglichkeit, dass der Inn sie in brauchbare Zonen schwemmt.
Leider waren die gewünschten Fachstellen, trotz mehrfacher Intervention nicht zur Hilfe und Mitarbeit zu bewegen.
Deshalb waren wir gezwungen alle Vorsorgen selbst zu planen und einfach unbekannte Risiken völlig zu vermeiden.
Unserer Bitte um wissenschfatliche Unterstützung wurde bis auf 2 bescheidene Fälle nicht nachgekommen.
Sogar die Höhendifferenzen mussten selbst nivelliert werden und natürlich auch alle Lotungen der Fahrrinnen.
Auch die VORSORGLICHE Unfallrettung des Baggerpersonals musste eigenständig organisiert und finanziert werden. Im Falle eines Falles ins eiskalte Wasser des Inns, bei der abgelegenen Arbeitslage ist der kleinste Unfall tödlich.
Die Wasserwacht war VORSORGLICH informiert und eigentlich ständig auf Standby. Wir hatten zumindestens ein motorisiertes Boot im Umfeld und Ausrüstung für Notfälle...... Die Latte weiterer Vorsogemassnahmen wäre noch ziemlich lange, aber lassen wir´s mal so....

Prinzipiell neigen die beteiligten Institutionen aus welchen egozentrischen Gründen auch immer dazu, solche extrem komplexen Dinge auf den kleinesten Nenner IHRER Interessenlage zu reduzieren und "Fachidioten" kennen die allermeisten Spezeildetails weits genauer als der Rest der Welt, aber

sie haben den Inn nie kapiert.....

Was ihnen fehlt ist die Langzeit-Erfahrung von vielen Leuten.

Hier gibt es einfach Hilfsarbeiter, Baggerfahrer, die wissen mehr über den Fluß, als die meisten angeblichen Experten.

Nur man hört auf solche leute nicht.

Wahrscheinlich gerade wegen der EIN-Bildung.

Gute Nacht

Helmuth

Die Rechte ... und die Linke. Hand des Teufels.

Thema vorübergehend wegen Wiederholungen und unadressierten Anschuldigungen geschlossen.


Diese Entscheidung ist bis hierhin nicht endgültig, das Thema wird ggf. später wieder geöffnet.